Rechtsprechung
| BVerwG, 08.07.1977 - VI B 32.77 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,2651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Klage auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung
Verfahrensgang
- VG Bayreuth, 24.03.1977 - B 198-I/76
- BVerwG, 08.07.1977 - VI B 32.77
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 24.07.1959 - VII C 144.59
Möglichkeit einer Kriegsdienstverweigerung durch jugendliche Wehrpflichtige - …
Auszug aus BVerwG, 08.07.1977 - 6 B 32.77
Darum heißt es beispielshalber und beide Alternativen deckend in dem Urteil BVerwGE 9, 100 (101) [BVerwG 24.07.1959 - VII C 144/59], "auch Menschen von labiler Wesensart", also nicht nur diese, könnten eine Gewissensentscheidung im Sinne des Gesetzes treffen. - BVerwG, 04.08.1975 - 6 B 37.75
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Voraussetzungen der …
Auszug aus BVerwG, 08.07.1977 - 6 B 32.77
Nach Sinn und Zweck der letztgenannten Vorschrift muß, wie das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung entschieden hat (vgl. u.a. Beschluß vom 4. August 1975 - BVerwG VI B 37.75 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 92]), dargelegt werden, welche konkrete Rechtsfrage der Fall aufwirft und inwiefern deren Beantwortung im künftigen Revisionsverfahren dazu dienen kann, die Rechtseinheit zu erhalten oder die Weiterentwicklung des Rechts zu fördern.
- BVerwG, 24.01.1978 - 6 CB 19.77
Zweitantrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Aussetzung eines …
Bloße Angriffe gegen die den vorliegenden Einzelfall betreffende rechtliche und tatsächliche Würdigung des Verwaltungsgerichts sind auch in Kriegsdienstverweigerungssachen im Beschwerdeverfahren wegen Nichtzulassung der Revision unbeachtlich (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 8. Juli 1977 - BVerwG 6 B 32.77 -). - BVerwG, 20.06.1977 - 6 CB 19.77
Begründung einer Abweichungsrüge - Teilbarkeit des Gewissens
Bloße Angriffe gegen die den vorliegenden Einzelfall betreffende rechtliche und tatsächliche Würdigung des Verwaltungsgerichts sind auch in Kriegsdienstverweigerungssachen im Beschwerdeverfahren wegen Nichtzulassung der Revision unbeachtlich (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 8. Juli 1977 - BVerwG 6 B 32.77 -).